Vorstand wiederbestellt

FMA

Helmut Ettl und Klaus Kumpfmüller
Helmut Ettl und Klaus Kumpfmüller

Die derzeitigen Vorstände der Finanzmarktaufsicht Helmut Ettl und Klaus Kumpfmüller wurden für eine weitere fünfjährige Funktionsperiode beginnend ab 14. Februar 2018 wiederbestellt. Ettl und Kumpfmüller freuen sich, nun ihre im Zuge der Bewerbung zur Wiederbestellung präsentierte Strategie „FMA 2023: Aufsicht transparent, proportional und europäisch“ gemeinsam umsetzen zu können. Dieses Konzept fokussiert die Aufsichtsstrategie auf fünf Schwerpunkte: Integrierte Aufsicht, Prävention, Transparenz, Proportionalität und Digitalisierung. Die „Aufsichtsreform 2017“ ermöglicht es der FMA in spezifischen Aufsichtsfeldern bereits angewandte Instrument der „Pre-Clearence“ auf fast alle Aufsichtsbereiche auszudehnen. Die FMA wird daher künftig in den wesentlichen Aufsichtsfeldern den Beaufsichtigten auf Verlangen vorab verbindliche Rechtsauskünfte zu konkreten praktischen Fragestellungen geben. Die konsequente Umsetzung und Anwendung wird einen wesentlichen Beitrag leisten, Gesetzesverstöße von vornherein zu vermeiden. Überdies soll das Sanktionsregime künftig viel stärker präventiv wirken als ex-post ahndend. Insbesondere der europäische Gesetzgeber geht zunehmend vom Konzept effizient abschreckender Strafandrohungen aus. Er gibt daher europarechtlich massiv erhöhte Rahmen für Geldstrafen vor. Ziel ist es folglich, so weit wie rechtlich möglich auf ex-post zu verhängende Bagatelle-Strafen für geringfügige Verstöße zu verzichten, anhaltende und schwere Verstöße jedoch abschreckend zu ahnden. Die Aufhebung des Kumulationsprinzips im Verwaltungsstrafrecht ermöglicht hier überdies eine Fokussierung bei der Sanktionierung von Gesetzesverstößen. Um das Verständnis für regulatorisches und aufsichtliches Handeln zu stärken, wird die FMA nun jährlich eine „mittelfristige Strategie der Aufsicht“ veröffentlichen. Überdies werden künftig nach Branchen die Aufsichts- und Prüfungsschwerpunkte für das kommende Jahr veröffentlicht. Das Begutachtungsverfahren für regulatorische Vorhaben der FMA wird erweitert: künftig kann zu den Entwürfen jeder Stellung nehmen, zudem wird jede Stellungnahme auf der Website der FMA publiziert.