Der arme Bürger, Donald T

von Mario Passini

© Gage Skidmore

Die hatte er sich ganz anders vorgestellt, die Feier zum 20 Januar. Ihn hätte man auch nicht noch einmal vereidigen müssen. Er war es ja schon. Er hätte es kurz gemacht und gesagt: „Ich bin´s und bleib´s.“ Solche Sprüche lieben sie. Seine achtzig Millionen Follower. Aber jetzt: Betrogen um einen wunderbaren Sieg, die ihm zujubelnden Stimmen gestohlen. Und da soll er dabei sein, wenn ein anderer unberechtigt einen Triumph feiert. Nein, ohne ihn. Er hat ihn auch nicht, als er dort noch Hauptmieter war, ins Weiße Haus eingeladen, diesen, ach, wie heißt dieser den bloß? Aber noch ist nicht aller Tage Abend. Vier Jahre gehen verdammt schnell vorbei. Er wird seine Follower bei Laune halten – sie hängen an seinen Lippen. Er wird die gesammelten Beweise des Wahlbetrugs aufdecken und die Massen mobilisieren. Ein zweites Mal werden Tote nicht noch einmal einen Wahlzettel abgeben können.

Ob Bürger Donald T. tatsächlich Gelegenheit hat, wieder in den Ring zu steigen? Zuvor sollte er einige Hürden aus dem Weg räumen. Nicht unwesentliche, wie die weltbekannte Washinton Post berichtet. Dort sind u.a. die Aufdecker des Watergate-Skandals, Bob Woodward und Carl Bernstein, am Werk. Wer auch immer an der Enthüllungsgeschichte gearbeitet haben mag, die Leute der Wasington Post haben ganze Arbeit geleistet. Seitenweise listen sie, nach Themen geordnet, Probleme auf die den Bürger Donald T. nach dem 20 Januar 2021 erwarten könnten.

Zuallererst Wesentliches: Allenthalben wird geschrieben, Donald T. könnte sich, solange seine Präsidentschaft andauert selbst begnadigen. Donald selbst hat diese Variante ins Spiel gebracht. Er bräuchte nur mit seinem Vize tauschen, der erteilt dem Bürger T. Pardon und der ist alle Sorgen los. Die Washington Post klärt auf: So einfach ist das nicht. Ein US-Präsident kann, gemäß Verfassung, Pardon nur für jene Fälle erteilen die unter das Bundesgesetzt (Bundesebene) fallen. Pardon für „Angelegenheiten“ welche die Ebene der US-Bundesstaaten betreffen gehören nicht zu dieser Agenda. Und Bürger T. könnte Ungereimtes aus einzelnen US-Bundesstaaten erwarten. Hier ein gekürzter Auszug. Auch Rechtsexperten sehen keine realisierbare Lösung.

Seit Amtsantritt 2017 liegen Klagen wegen Verleumdung und strafrechtliche Ermittlungen im Zusammenhang mit mutmaßlicher Vergewaltigung auf Lager. Mit 20. Jänner 2021 verliert T. seine Immunität als Präsident. Der Bezirksstaatsanwalt von Manhattan, Cyrus Vance, führt seit mehr als zwei Jahren strafrechtliche Ermittlungen gegen Trump und die Trump Organization durch. Die New Yorker Bezirksanwaltschaft konzentriert sich auch auf Bank-, Steuer- und Versicherungsbetrug sowie die Fälschung von Geschäftsunterlagen. Einige Rechtsexperten meinen Trump könne mit Steuerhinterziehungsgebühren des Bundes konfrontiert werden, und verweisen auf einen Bericht der New York Times, wonach Trump sowohl 2016 als auch 2017 Einkommenssteuern in Höhe von 750 US-Dollar gezahlt habe. Die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James führt eine aktive Steuerbetrugsuntersuchung gegen Trump und sein Familienunternehmen, die Trump Organization, durch. Soweit ein gekürzter Auszug aus den Informations-Seiten der Washinton Post. Ungustiöses ist auch dabei. Und nebenbei: Den Account bei Twitter könnte Bürger Donald T. auch verlieren.

Letzte Meldung: Das US-Justizministerium untersucht aktuell ein mutmaßliches Bestechungsprogramm, im Umfeld des Präsidenten. Dies geht aus Gerichtsakten hervor, die am Dienstagabend (24.24.11.) veröffentlicht wurden. Trump twittert: Das sind Fake-News.