Der Demolition-Man

von Mario Passini

© Gage Skidmore

Es ist vorbei: Donald Trump ist abgewählt, you´re fired. Jetzt ist er als eine Art Secondhand-Präsident im Amt. Und so etwas steht nicht in seiner Agenda. Nein! Es ist nicht vorbei. Donald Trump kämpft wie Django, Zorro und Machin-Gun-Kelly in einer Person um diesen Job. Denn seiner Wahrnehmung nach hat er die Wahl gewonnen und ihm hat man den Wahlsieg gestohlen. Das glaubt nicht nur Trump, seine Fans sind davon überzeugt. Sie zählen nach Millionen. Verschwörungstheorie ist ihre Religion.

Wie Trump agiert, was kann er tun?

Selbst Wochen nach der Präsidentenwahl weigert sich Donald Trump, seine Niederlage einzugestehen. Er bekommt Rückendeckung von seiner Partei, den Republikanern. Und von Mitch McConnell. Der ist republikanischer Mehrheitsführer im Senat und damit der mächtigste Politiker der USA, gleich nach dem Präsidenten. Er sieht keinen Grund zur Beunruhigung und meint zur Haltung Trumps: „Das ist nicht ungewöhnlich. Es sollte nicht alarmierend sein“. Wenn die Bundesstaaten ihre Ergebnisse bestätigt hätten, würden die 538 Wahlleute einen Gewinner bestimmen. Dem Gesetzt nach bleibt Trump im Weißen Haus. Jedenfalls bis zum 20. Jänner 2021.

Donald Trump zweifelt weiterhin die Legitimität der Wahl an und spricht von Betrug. Legt aber keine Beweise vor. Die brauchen seine Wähler nicht. Aus einer aktuellen Meinungsumfrage geht hervor, dass 78% der Republikaner (die Partei Trumps), die Ungerechtigkeit behaupten, davon überzeugt sind, dass Briefwahlzettel Betrug auslösten. Und 72% glauben, dass Wahlmanipulationen stattgefunden hätten. Trumps Twitter-Botschaft – die Wahl wurde gestohlen – wird von hochrangigen Republikanern unterstützt. Darunter Dan Patrick, Vizegouverneur von Texas, der jedem, der glaubwürdige Beweise für Wahlbetrug vorlegt, eine Million US-Dollar anbot.

Trump hält sein Credo am Leben. Mit seinen Twitter-Botschaften. Noch in der Vorwoche twitterte er seinen Followern: „We will win“ – Wir werden gewinnen. Mit seinen Tweets erreicht er täglich – oft stündlich – 88,9 Millionen Follower – mehr als republikanische Wähler. Das ist seine stehende Armee, die allein durch ihre bloße Existenz den Behauptungen Trumps Nachdruck verleiht. Auch Politiker seiner Partei sind beeindruckt, denn Trumps Follower sind auch Wähler. Claro? Übrigens: Trump liegt, nach Followern gerechnet, an sechster Stelle aller Twitterista – weltweit.

Vor einem Untersuchungsausschuss sagte Andrew McCabe, stellvertretender FBI-Direktor, 2017: „Wir hatten viele Gründe zu der Annahme, dass der Präsident eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen könnte.“ In einem anderen Fall wollte Trump die Nationalgarde einsetzen. Das lehnte Verteidigungsminister Esper ab. Er und McCabe wurde gefeuert. Esper meinte: Die Option, aktive Streitkräfte in Strafverfolgungsfunktionen einzusetzen, sollte nur als letztes Mittel genutzt werden. und nur in den dringendsten und schlimmsten Situationen. Als Antwort darauf sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, nur der Präsident habe die Befugnis zu bestimmen, ob das Insurrection Act in Kraft treten solle.
Beamte befürchten, Donald Trump könnte US-Geheimnisse preisgeben, die ein nationales Sicherheitsproblem darstellen. Er hat es schon getan. In einer Sitzung des Oval Office im Jahr 2017 berichtete Trump dem russischen Außenminister über hochklassifizierte Informationen, welche die Vereinigten Staaten von einem Verbündeten über Bedrohungen des islamischen Staates für die Luftfahrt erhalten hatten. Das gefährdete die Quelle.

Stephen Bannon, einer von Trumps engsten Beratern erzählt jetzt, nachdem er gefeuert wurde, über den Handelskrieg zwischen den USA und China, der – angeblich – von Donald Trump zu Klamaukzwecken vom Zaun gebrochen worden sei, um seinen Anhängern ein Spektakel nach ihrem Geschmack zu bieten. Das ist Bannons Version! In der Praxis kann die neue Biden-Regierung kaum etwas tun, um Trump davon abzuhalten, nationale Geheimnisse preiszugeben. Dann gibt es parteiische Entwicklungen, wie Emily Murphy, Leiterin der General Services Administration (sie wurde von Trump ernannt). Die hat sich bisher geweigert, dem Biden-Übergangsteam die erforderlichen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen.
Bis zur Amtsübergabe am 20. Januar 2021 kann Donald Trump nach Belieben Verbündete, Freunde und Familienangehörige begnadigen – und zwar auch präventiv. Problematischer für das Land ist jedoch, dass sein Team Akten vernichten und den Start von Präsident elected, Joe Biden, sabotieren könnte. Das alles kann Trump tun.

Das Wahlsystem und die Electoral

US-Präsidenten-Wahlen sind keine Direktwahl. Gewählt wird der Präsident vom sogenannten „Electoral College“ (Wahlkomitee), einem Gremium, bestehend aus Vertretern der fünfzig Bundesstaaten. Die stellen das Electoral College dar und wählen den Präsidenten. Fast überall gilt dabei das Alles-oder-nichts-Prinzip: Sämtliche Wahlleutestimmen eines US-Bundesstaates gehen an jenen Kandidaten, der im jeweiligen Bundesstaat die Mehrheit errungen hat. In den USA wird der Präsident also nicht direkt gewählt, sondern über die Mitglieder dieses Wahlleutegremiums. Bei einer US-Wahl gewinnt also nicht unbedingt, die oder der welche/r USA-weit die meisten Wähler-Stimmen erhielt, sondern es geht darum wie viele Wahlleute-Stimmen man in den einzelnen US-Bundesstaaten vereinnahmen kann. Entscheidend sind also die Resultate in den einzelnen Bundesstaaten.
Nach dem Wahltag treffen die Wahlleute (Frauen und Männer) immer am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember, diesmal am 14. Dezember, in ihrer Bundeshauptstadt zusammen und geben ihre Stimme für den Präsidentschaftskandidaten ab. Aber Achtung! Ausgezählt werden die Stimmen erst am 6. Januar 2021!

Denn erst in der ersten Woche im neuen Jahr, diesmal am 6. Januar, kommt in Washington das Repräsentantenhaus und der Senat zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, in welcher die Stimmen der Wahlleute ausgezählt werden. Dann gibt der bisherige Vizepräsident in seiner Eigenschaft als Senatsvorsitzender das Ergebnis bekannt. Der neue Präsident wird am 20. Januar vereidigt.
Und das ist wesentlich: Die US-Verfassung schreibt den Wahlleuten keineswegs vor, entsprechend des Wahlausgangs in ihrem jeweiligen Bundesstaat abzustimmen. Allerdings gilt es in mehrere Bundesstaaten ein Gesetz, wie gewählt werden muss. Aber für die Mehrzahl der Wahlleute gibt es keinen Verfassungsartikel oder nationales Gesetz, dass sie an das Wahlergebnis in ihrem Bundesstaat bindet. Im Klartext: Die Wahlleute sind nicht zwingend an das Wahlergebnis gebunden. Sie sind nur ihrem Gewissen verpflichtet! Dass die Wahlleute entsprechend des Wahlausgangs abstimmen, ist eher durch Tradition als durch Gesetze geprägt. Es gab schon Fälle, wo es geschah, dass Wahlleute nicht nach den Usancen wählten. Diese „Unfairen“ nennt man faithless elector. Ergibt sich im Wahlleutekollegium keine absolute Mehrheit für einen Kandidaten, so bestimmt das Repräsentantenhaus den nächsten Präsidenten in einer eigenen Wahl.
Der Wahlvorgang wurde deshalb genau beschrieben, weil das Basiswissen darum Grundlage für ein Ereignis ist, das man auch Staatsstreich nennen könnte.

Apokalypse now – Ausnahmezustand

Den härtesten anzunehmenden Schlag könnte Trump im Wahlkollegium führen. Vorsorglich sei gleich eingangs erwähnt, dass dies nur eine Fiktion, eine Annahme, ist und der Noch-Präsident nicht daran denkt, derartiges zu tun. Welche Fake-News sind gemeint?

Trump sagt von sich, dass er noch nie verloren hat. Auslöser einer fiktiven Aktion könnte eine Prophezeiung sein, die ein trumpgläubiger Bibelexperte veröffentlichte. Er prophezeite „Donald Trump kann Präsident bleiben. Diese Entscheidung liegt in Gottes Händen.“ Laut dem Seher – Boß der Bible Prophecy, Signposts of the Times – besteht die Möglichkeit, dass die Ergebnisse bis Ende des Jahres immer noch zu Gunsten von Herrn Trump schwingen, wenn dies schon immer Gottes Plan war. Der Blog zitierte dann zwei Bibelstellen, eine aus dem Buch Daniel und eine aus Jesaja. Die erste Passage lautet: „Er ändert Zeiten und Jahreszeiten; er setzt Könige ab und erweckt andere. Er gibt den Weisen Weisheit und den Unterscheidenden Wissen.“ Ist damit gemeint Wahlleute in ihrer Handlung zu beeinflussen?

Dazu Mary Trump: „Der gewählte Präsident (Joe Biden) hat legitim und entschlossen gewonnen. Egal wie viel Donald und seine Macher lügen und sich drehen, daran wird sich nichts ändern “, veröffentlicht in einem Tweet. Mary Trump ist eine Nichte von Donald Trump. Es geht halt nichts über eine schrecklich nette Verwandtschaft. Und weiter im Mary-Tweet: „Das war nicht nur Donald, der verschleiert oder lügt, hier sprach Donald über einen Putschversuch. Der Führer eines Landes, der verzweifelt versucht, eine Wahl zu delegitimieren.“ Da ist es wieder, das Wort Putschversuch.

Trump schürt das Feuer

Donald Trump hat seine Niederlage nicht eingestanden. Der Amtsinhaber geht jetzt in die Offensive. Sein Team legte eine 234 Seiten dicke „Wahlbetrugsakte“ vor, in der Vorfälle aufgelistet sind, die immerhin von vielen als fragwürdig bezeichnet werden. Das ist Zündstoff.
Und da kommt Maschine-Gun-Kelly ins Spiel. Doch während Machin-Gun-Kelly lediglich 9mm verfeuerte, ballert Trump stundenweises Twitter-Trommelfeuer zielgenau ausgerichtet auf seine 88,9 Millionen Follower. Ist es undenkbar, dass er seine Community aufruft Einfluss auf Wahlleute zu nehmen? Oder vielleicht kommt wer aus der Community auf diesen Gedanken? Man könnte Wahlleute vielleicht „überzeugen“ Donald Trump zu wählen? Letztlich seien sie ja „nur“ ihrem Gewissen verpflichtet. Und da Namen und Adressen der Wahlleute herauszufinden sein werden, ist – natürlich auch hier alles fiktiv – ein „Überzeugungs“-Szenario nicht absolut ausgeschlossen. Maschine-Gun-Kelly jedenfalls kennt dieses Spiel. Trumps wütende Basis – maximal 88,9 Millionen Follower – könnten dem schikanierten Präsidenten zu Hilfe eilen. Ok, reine Fiktion. Die Frage ist nur: wandelt sich Trump zum Karrierepsychopathen?

Wollt ihr den totalen Krieg?

Faktum: Mit dieser entsetzlich geschichtsträchtigen Formulierung des „totalen Krieges“ rief Trumps Sohn seinen Vater zum Kampf um den Wahlausgang auf. Nicht alle 88,9 Millionen Follower werden mittun. Aber es könnten genug sein um den Fall „zu lösen“. Auf jeden Fall bereitstehen wird aber eine schlagkräftige Gruppe von militanten Trump-Fans: Die „Proud Boys“. Das sind so an die 15- bis 20.000 rechte Recken. Trump befahl ihnen, in einem, weltweit ausgestrahltem TV-Interview: „stand back and stand by.“ (Haltet euch zurück und haltet euch bereit). Dieser vor aller Welt vorgetragene Befehl war für die Boys ein Orden, sozusagen das Eiserne Kreuz 1. Klasse. Die ultrarechten, paramilitärischen Krieger sind besser bewaffnet als manch mitteleuropäische Armee und vor allem, sie schworen „ihrem“ Präsidenten, für ihn zu „kämpfen“, wenn ihm die Wahl „gestohlen“ werde. Denn es ist: „Zeit aufzuräumen, damit die USA nicht mehr auszusehen wie eine Bananenrepublik.“ Zitat Trump jun. Dass es keine Beweise für´s Stehlen gibt ist kein Beweis dafür, dass ihrem Präsidenten der Sieg nicht doch gestohlen wurde. Zunächst übt man mit einer Großkundgebung, dem „Million Maga March“ („Maga“ = make america great again) und „Stop the Steal“ in Washington. Man kann es im TV sehen.

Conclusio

Wann ist der „tipping point“, der Wendepunkt, erreicht? Und wird aus einer Fiktion ernst? Bleiben wir optimistisch. Zukunft entsteht am Ende nicht dadurch, dass sich das Gute durchsetzt, sondern dass das Böse scheitert. (© Horx). Aber eine bisher nicht für möglich gehaltene Steigerung eines Politiker-Status hat der scheidende Präsident, Donald Trump, jedenfalls erreicht. Er ist die Abrissbirne der Politik.

Aktualisierung

Nachschlag 1: Staatsstreich-Entwarnung. Präsident Trump bestätigt am Sonntag, den 15-11, dass President elected, Joe Biden, die Wahl gewonnen habe. Aber halt: „Nur durch Manipulation.“ Und Trump weiter: Dies sei kein Einverständnis einer Niederlage. Ich gestehe gar nichts ein, denn: „Wir werden siegen.“

Nachschlag 2: Donald Trump nahm den Jubel der Teilnehmer am Millionen-MAGA-Marsch entgegen. Durch Vorbeifahren in einer präsidialen Limousine – a la Militärparade am Roten Platz. Die Fans reagierten entzückt und jubelten. Nicht zu überhören der Schlachtruf: „four more years“. Trump war danach wieder ganz der Alte. Siegessicher verkündete er: „Die Leute werden es nicht hinnehmen, dass ihnen die Wahl gestohlen wird.“ Kayleigh McEnany, Pressesprecherin des Weißen Hauses, schrieb auf Twitter, dass „mehr als eine Million Menschen“ an der Demonstration teilgenommen haben. Die Polizei spricht von Zehntausend. Darüber kann man sich mit einem You-Tube-Video selbst ein Bild machen.

Nachschlag 3: In einem TV-Interview, beim Aufmarsch, sagte Proud-Boys-Chef. Enrique Tarrio, auf Anfrage: „Wir werden friedlich bleiben. Definitiv. Friedlich, aber kraftvoll.“ Von letzterem konnte man sich in der TV-Übertragung überzeugen. Und Alex Jones, ein rechtsextremer Radiomoderator „hauchte“ ins Mikrofon: „Keine Sorge, Mr. Präsident. Die Kavallerie ist auf dem Weg. Sie haben die Welt für immer verändert.“ Spaß beiseite: Nicht weniger aggressiv die Gegendemonstranten mit „Fuck MAGA“

Nachschlag 4: Wenn Präsident Trump so weiter macht, könnte er seinen Twitter-Account verlieren. Irreführende Botschaften und Fake-News führen – unter anderem – nach Twitter-Regeln zu einem Bann (Ausschluss). Trump war bisher – als Präsident der USA – von dieser Regel ausgenommen.

Es bleiben ihm noch 64 tage