EU-Whistleblower-Richtlinie

CMS Wien

Rainer Wachter Partner und Leiter des Bereiches Compliance bei CMS Wien

Mit der EU-Hinweisgeber-Richtlinie rückt Whistleblowing für Unternehmen aller Größen in den Fokus. Denn diese muss von den Mitgliedstaaten bis Dezember 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Es ist davon auszugehen, dass auch Österreich diese Verpflichtung erfüllen wird.

Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern sind verpflichtet, bis 17.12.2021 ein internes Hinweisgebersystem einzurichten. Viel Zeit bleibt diesen Unternehmen also nicht mehr. Eine schnell umzusetzende und gesetzeskonforme Lösung ist demnach gefragt. Ab Dezember 2023 sind aber auch Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitern zu einem Hinweisgebersystem verpflichtet. Denn zukünftig muss die sichere und anonyme Meldung von rechtlichen Verstößen und Missständen durch interne wie auch externe Personen an das betroffene Unternehmen möglich sein. Die internationale Anwaltskanzlei CMS bietet bei der Einführung eines Hinweisgebersystems, das allen rechtlichen Anforderungen entspricht, ein Gesamtpaket aus technischer Umsetzung und rechtlicher Beratung.

Wichtig ist der Blick auf die Konsequenzen, die Unternehmen zu tragen haben, wenn sie kein entsprechendes Hinweisgebersystem zur Verfügung stellen. Der Whistleblower hat dann die rechtlich geschützte Möglichkeit, sich an die Medien oder die Öffentlichkeit zu wenden. Das wiederum bedeutet, dass zusätzlich zu möglichen finanziellen Verlusten auch sehr schnell Reputationsschäden hinzukommen. Wer Whistleblower jedoch ernst nimmt und Meldungen seriös aufarbeitet, kann dem entgegenwirken.

Wie das Hinweisgebersystem funktioniert
Das CMS Hinweisgebersystem ist webbasiert, mithilfe des digitalen Tools entfällt das Einrichten eigener elektronischer Postfächer oder telefonischer Hotlines. Die Hinweise werden richtlinienkonform und über absolut sichere Kommunikationskanäle aufgenommen. Zudem werden Hinweisgeber hinsichtlich Anonymität, Vertraulichkeit und Sanktionsrisiken geschützt. Hinweisgeber erhalten nicht nur eine erste Rückmeldung, sondern werden auch über den weiteren Status ihre Meldung betreffend informiert. Eingehende Meldungen können durch die Rechtsabteilung des Unternehmens oder auf Wunsch durch das erfahrene Team bearbeitet werden. Einer Ersteinschätzung können interne Untersuchungen, entsprechende Handlungsempfehlungen und bei Bedarf auch die Vertretung vor Behörden und Gerichten folgen.

Die Kanzlei unterstützt Unternehmen dabei, sich auf die Umsetzung der EU-Hinweisgeber-Richtlinie vorzubereiten. Da die Richtlinie nur auf Verstöße gegen geltendes EU-Recht abzielt, wurden bereits zahlreiche Unternehmen dabei beraten, dass auch andere Rechtsverletzungen über das Hinweisgebersystem gemeldet werden können. Rainer Wachter, Partner und Leiter des Bereichs Compliance bei CMS Wien dazu: „Für Unternehmen bietet sich hier eine zusätzliche Chance. Eine Ausweitung auf nationales Recht oder sämtliche Compliance-Verstöße kann mit geringem Aufwand erfolgen und somit können noch mehr Missstände aufgedeckt und abgestellt werden.“ Unternehmen, denen die Effizienz ihres Compliance Systems besonders am Herzen liegt und diese erhöhen wollen, haben jetzt die Chance dazu. www.cms.law/hinweisgebersystem