Im Jahr des Herren 1933

von Mario Passini

Ergeht es Ihnen, liebe Leserin, lieber Leser, auch so? Mein Interesse an Politik ist endenwollend. Interessanter und viel, viel schöner ist´s vom freien Leben zu träumen. Weg von gutgemeinten, dennoch freiheitsbegrenzenden Einschränkungen. Endlich wieder frei sein. Echt frei! Ohne Amtswisch, Ausweis oder Genesungsattest. Fehlte ja nur noch, dass eine überbordende Gesundheitsbürokratie allen die nicht „3G“ sind ein Verkehrszeichen a la Fußgängerverbot ans Revers heftet. Viel fehlt dazu ja nicht mehr. Aber, bitte, keine Kritik! Ist alles gut gemeint. Nicht die Pandemie, die Volksgesundheit.

Also doch Politik. Auslöser ist die Rede unseres Herrn Bundespräsidenten Dr. Alexander Van der Bellen. Ich gebe zu, zunächst habe ich dessen Videobotschaft weggeklickt. Aber dann, in der Tagespresse, habe ich die dort wiedergegebene Rede immer und immer wieder gelesen. Nicht die gut gewählten Worte waren es die mich berührten, zum Nachdenken regten mich jene in der Rede des Präsidenten angedeuteten Tatsachen an, die wohl der wahre Grund der Präsidentenrede waren. Der Präsident wörtlich: „Zu versuchen, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss lächerlich zu machen, ist entbehrlich. Das ist bloße Polemik.“

Sind wir auf den Weg ins Jahr des Herren 1933? Auch damals spielte man die Bedeutung des Parlaments herunter, machte es lächerlich und sagte, das sei eine „Quatschbude“. Und heute? Gibt es wirklich eine bislang unbenannte und unbekannte Schar die sich vorgenommen haben soll die Bedeutung des Parlaments – und unserer Demokratie – herunterzuspielen? Worauf hat unser Herr Bundespräsident hingewiesen? Unschwer zu erkennen ist allerdings, dass es schon so etwas wie durchschaubare oft gleichlautende Pressemeldungen gibt und ein Fernsehen das – zumindest bei einer Sendung – mit Kunstgriffen mitmacht. Den Unterschied zwischen dem was wirklich geschah und dem was gesendet wird zeigen SocialMedia-Kanäle. Dort kann man in kurzen Clips das tatsächliche Geschehen mitverfolgen. Das alles erinnert manchen an altüberbrachte Mittel von Meinungsmache.

Der Staat und seine Institutionen werden geringgeschätzt. Ob bewusst oder gewollt, sei dahingestellt. Schon 2017 erinnerte unser Herr Bundespräsident wörtlich: „Für eine positive Entwicklung unseres Landes braucht es ein politisches Fundament. Dieses politische Fundament ist das Vertrauen in die Demokratie, in ihre Institutionen.“

Ich sorge mich. Nicht um mich, sondern um meine Nachfolger. Wird die Z-Generation von ihren Handys aufschauen und sagen: So nicht, wir wollen in selbstbestimmter Freiheit leben. Oder wird man ihnen eine geile Spielkonsole hinwerfen um sie abzulenken?
Die – noch anonyme – Gruppe soll milliardenschwer sein. Soll sie. Es tut mir gerne leid, aber solange es nur Gier ist, wird man´s aushalten. Nur, wenn man merkt, dass die Meinungsfreiheit, die persönliche Freiheit gefährdet ist, ist´s zu spät. Bruno Kreisky, heute eine Art Übervater der Nation, sagte einst: Lernen´s Geschichte.

Unser Herr Bundespräsident, Alexander van der Bellen, ruft auf: „Wir dürfen nicht dulden, dass diese (die Institutionen des Staates) geschwächt werden. Das sollten wir. Schleunigst. Lernen wir aus den Fehlern der Vergangenheit, meint Ihr
Mario Passini