Zeitenwende

von Mario Passini

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Man sagt, ein Rat, ein Allheilmittel, in schlimmer Situation laute: Denk positiv! Mag ja sein. Aber in der aktuellen, weltpolitischen Lage scheint dieser Hinweis weder Ausweg noch Lösung. Pragmatiker sagen gar: Es nutzt nichts. Bleibt wirklich nur Warenverkehr und Wegschauen?

Putin konnte fest damit rechnen. Der Westen wird stillhalten. Mit freundlich-friedlichem Wandel durch Handel glaubte man, die Weltkriegszeiten seien ein für alle Mal vorbei. Eine kleine, aber laute Minderheit hatte Zeit und Muße in dieser „goldenen“ Friedenszeit gegen alles und jedes zu protestieren. Man gendert. Neuerdings sogar Gott. Mit dem Wort „Gott+“ – ja, mit Pluszeichen! Besonders Gesundheitsbewusste essen nur mehr vegetarisch. Radikale Rohköstler essen gar nur mehr das, was keinen Schatten wirft. (© Monika Gruber)

Die heutigen Genrationen sehen sich, bestürzt, mit einem barbarischen Krieg konfrontiert. Kaum jemand hat erwartet, dass eine derartige Katastrophe in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg noch einmal möglich ist. Doch die Untaten der russischen Armee sind nichts Neues. Alte Wiener erinnern sich: Nach dem Weltkrieg II wüteten Teile der damals „Rote Armee“ genannten Streitkräfte in Wien auf gleiche grausame, barbarische Weise. Es hat sich nichts geändert.

Putin bekam jetzt für das Vorgehen seiner Soldaten in der Ukraine die Rechnung. Alles Leugnen offenkundiger Grausamkeiten nutzte nichts. Vorgebrachte Behauptungen waren unfassbar: „Die Ukraine habe ihre Spitäler selbst gesprengt,“ So abstruses muss einem erst einmal einfallen. Russland wurde aus dem UNO-Menschenrechtsrat ausgeschlossen. Eine große diplomatische Niederlage. Putins Russland war das egal. Man trat einfach aus. Bestürzt muss man erkennen, die UNO ist unwirksam geworden. Wiederholt sich die Geschichte des 1920 gegründeten Völkerbundes?

Bei der Gründung der UNO unterschrieben die gründenden Staaten – darunter auch Russland – folgende Präambel: „Wir, die Völker der Vereinten Nationen, sind entschlossen, nachfolgende Generationen vor der Geißel des Krieges zu retten, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, und den Glauben an die grundlegenden Menschenrechte zu bekräftigen, Toleranz zu üben und als gute Nachbarn in Frieden miteinander zu leben und unsere Kräfte zu vereinen, um den internationalen Frieden und die Sicherheit zu wahren.“

Nie wieder war das gemeinsame Motiv der Völker. Putins Russland hält wenig von solchen „Spinnereien“. Es wird dabei von China unterstützt. Diese und einige andere Staaten halten sich nicht mehr an die Charta. Und Putin hält sich an keine Verträge. Sein Wort gilt nichts. Wir stehen vor einer Zeitenwende. Die UNO muss wieder voll handlungsfähig werden. Grundlegende Fragen hängen über der Zukunft der UNO. Internationaler Friede und Sicherheit müssen wieder durchgesetzt werden können. Was nutzt eine von 141 Staaten verabschiedeten Resolution, wenn sie von einigen, bestimmten Staaten bewusst ignoriert wird. Auch der 15-köpfige UN-Sicherheitsrat, das einzige Gremium, das wirklich etwas bewirken könnte, hat seine Ohnmacht bewiesen. In den Tagen nach der Invasion scheiterte eine Resolution, die den Angriff verurteilte, nachdem Russland sein Veto eingelegt hatte. China, Indien und die VAE enthielten sich der Stimme.

Das Vetorecht der permanenten Sicherheitsratsmitglieder muss neu definiert werden. Soll die UNO ihre Autorität als Hüterin der internationalen Ordnung behalten, bedarf sie dringend einer Reform. Eine Mammutaufgabe an die selbst Berufsoptimisten nicht glauben.

Einen vernünftigen, machbarer Schritt gibt es. Das wäre eine außergewöhnliche, einmalige Abstimmung, um eine Mehrheitsabstimmung im Sicherheitsrat zu spezifischen Themen zu ermöglichen und Russlands unvermeidliches Veto außer Kraft zu setzen. Die Regeländerung könnte von der bereits bestehenden anti-russischen Zweidrittelmehrheit in der Generalversammlung ratifiziert werden. Und wenn es Putin nicht gefällt – was sicher ist – und er spätere Resolutionen nicht einhält – zum Beispiel über den Abzug der russischen Streitkräfte – wird von allen UN-Mitgliedern erwartet, dass sie UN-vereinbarte Strafmaßnahmen unterstützen, wie im Fall Nordkoreas.

Denk positiv, ruft man uns zu. Ich werde mich bemühen. Und Sie, liebe Leserin und Leser? Fragt
Mario Passini