Lichtet sich der Nebel?

Österreichische Gesellschaft für Versicherungsfachwissen

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Moderator Roland Barazon eröffnete die Veranstaltung der GvFW zum Thema „Die Umsetzung der IDD in das Österreichische Recht“ mit den Worten: „Die Veranstaltung soll zur Lichtung des Nebels beitragen – obwohl man nicht weiß, ob nicht zu selben Zeit, in der sich in Branche der Nebel lichtet, bereits in Brüssel, Strassburg oder Frankfurt die nächste Nebelwand auf die Reise geschickt wird.“

Em.o. Uni.-Prof. Dr. Attila Fenyves (Universität Wien) sieht in der IDD Richtlinie kein legistisches Meisterwerk, denn durch die komplette Richtlinie ziehen sich die unterschiedlichsten Begrifflichkeiten für dasselbe Thema. Die Umsetzung in die Gewerbeordnung lässt auch noch länger auf sich warten, auch wenn heute (1. Oktober) die Umsetzung in das nationale Recht bereits hätte erfolgen sollen.

MMag. Trojer vom Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort könnte sich vorstellen, dass mit 21. November die Gewerbeordnungsnovelle in die Begutachtung gehen wird. Das ist jedoch nicht sicher und könnte sich auch noch länger hinziehen.

Fachverbandsobmann Christoph Berghammer, MAS: „Ich sehe die Situation als erschütternd an. Es gibt keinen Begutachtungsentwurf, die Fachverbände und die Versicherungswirtschaft haben sich im Großen und Ganzen miteinander abgestimmt. Die rechtliche Ungewissheit ist eigentlich pervers. Aber ich erwarte bei der Umsetzung keine großen Überraschungen.“