Nur drei Tage

von Mario Passini

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Am 19. November ist Schluss. Die EU, „the bloc“, macht die Türe zu. Weil es ja Zeit für eine Ratifizierung braucht. Irgendetwas lief schief in Londons oberster Regierungsetage. Dominic Cummings, Chefberater des englischen Premiers, der London´s Politik, Richtung und Ton vorgab, der nur ständige Revolution kennt und als kampagnen- und strategisches Genie gilt, verließ schlagartig Nummer 10. Zuvor ging Lee Cain, Mitglied der Vote Leave Campagne, Kommunikationsdirektor und rechte Hand von Cummings. Der Slogan: „Get Brexit done“ gehört ihm. Cherchez la femme. Es heißt, Premier Johnsons Herzensdame, Carrie Symonds, soll gegen die Ernennung von Lee Cain gewesen sein, worauf Cummings die hohe Lady mit einem nicht druckfähigen Ausdruck belegt haben soll. Natürlich ist das nur Tratsch. Es gibt keine Bestätigung und eine Verifizierung ist auch ausgeschlossen.

Der Abgang des nahezu allmächtigen Berater-Tandems veranlasste Oppositionsführer Kei Starmer (Labor) zum Bonmot: „Was um alles in der Welt ist los? Wir sind mitten in einer Pandemie, wir sorgen uns alle um unsere Gesundheit und unsere Familien – und dieser Haufen zankt sich hinter der Tür von 10 Downing Street.“

Macht Premier Johnson jetzt den U-Turn? Wäre Selbstmord mit Anlauf. Vielmehr erfüllt sich Premier Johnson den Wunsch nach einem „harten“ Brexit. Er nennt das „The Australien-Style Trade-System“, was bedeutet, dass der Handel zwischen Großbritannien und der EU zu den von der Welthandelsorganisation festgelegten Zöllen unterliegt. Die Hard-Core-Brexiteers wollen das. Sie forderten immer, die EU müsse Realismus zeigen, denn Großbritannien muss sich aus den Klauen Brüssels befreien, um wieder absolute Souveränität zu erlangen. Sie fühlten sich als sprichwörtliche Sklaven von Brüssel. Ist zwar Nonsens – ist aber so.

Kein Deal in drei Tagen. Unvermeidlich? Nur die Kapitulation eines der Vertragspartner könnte zu einer Lösung führen. Wer bewegt als Erster das „Mikadostaberl“? Nach fast jahrelanger Verhandlung, soll innerhalb von drei Tagen eine Lösung gefunden werden, bei der jeder der beiden Verhandlungspartner sein Gesicht wahren kann? Wer gibt bei den Fischereirechten nach? Wer bei den „Playings fields“ (Vorschriften für staatliche Beihilfen)? Wer bei den Meinungsverschiedenheiten über Arbeitnehmerrechte und Umweltschutz? Und was ist mit dem Vertrag (Nordirland) der von Johnson völkerrechtswidrig gebrochen wurde?

Downing Street ist in der Kernschmelze schreibt die englische Presse.

Aber, selbst wenn ein Abkommen zustande kommt, müssen die britischen Abgeordneten und das EU-Parlament die Vereinbarung ratifizieren. Die EU-Parlamentsabgeordneten haben schon darüber abgestimmt, dass es ein Nachgeben in diesen Fragen nicht geben wird.

In der Grafschaft Kent, durch die (fast) der meiste Transit vom und zum Kontinent rollt, befürchtet man schon, man werde – dieses Bonmot lief durch die ganze Weltpresse – zur „Toilette des Brexit“. Dies deshalb, weil dem Transportwesen ein Stau von jeweils mindestens drei Tagen vorausgesagt wird. Ganze Flugplätze wurden zu Parkflächen umfunktioniert. Steve Bartlett, Vorsitzender der Association of Freight Software Suppliers (AFSS), wird der Spruch zugeschrieben: „Wir fahren jetzt mit einem Handwagen zur Hölle.“ Die Regierung hat den Fahrern versprochen, dass es tragbare Toiletten geben wird, wenn in Kents Häfen voraussichtlich 7.000 Lastwagen durch neue Kontrollen aufgehalten werden, wenn es kein Brexit-Handelsabkommen gibt.

Nachsatz: Kaum war der letzte Buchstabe in die Schreibmaschine getippt, zwitschertes, die EU nehme es mit dem 19. November nicht so genau. Man beginne jetzt laut darüber nachzudenken, ob es nicht doch, vielleicht, nächstes Jahr – im Brexit – eine Lösung geben kann? Levantinische Händler lassen keinen Kunden ziehen. Aber auch aus London kommt soeben (Sonntag, 15.11. um 15:11 Uhr) eine verstörende Nachricht. So soll GB-Unterhändler, Lord Frost, den EU-Bedingungen zustimmen. Aber die EU „muss Fisch“ geben? Nachsatz: „Aber wir werden möglicherweise keinen Erfolg haben. „Kennst di aus?“ Sollten sich die Verhandlungen wirklich bis ins nächste Jahr hinziehen, dann könnte Premier Johnson schon Geschichte sein. Parteifreunde erwarten seinen Rücktritt spätestens im Frühjahr 2021. Wer gut hört, kann das Sägen der Sägen schon hören.