VKI klagt Amazon

Amazon Stock

In Deutschland sind die Dash Buttons, die gebrandeten WLAN Knöpfe von Amazon bereits verboten. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. hat Amazon EU S.A.R.L im Zusammenhang mit dem Verkauf von sogenannten Dash Buttons geklagt. In zweiter Instanz hat das Oberlandesgericht in München Amazon verboten das Produkt in Deutschland zu verkaufen. Das deutsche Urteil begründet sich unteranderem damit, dass es der Konsument nicht ausreichend darauf hingewiesen wird, dass bei der Verwendung des Dash Buttons ein kostenpflichtiger Bestellvorgang vorgenommen wird. Auch das unbemerkt Preisänderungen vorgenommen werden und das Amazon sich das Recht vorbehält andere Produkte zu liefern, als der Kunde mit dem gebrandeten Dash Button bestellt. Weiters wird auch beanstandet, dass auf dem Button der Hinweis zur Zahlungspflicht fehlt. Das österreichische Recht sieht hier folgendes vor: „Paragraf 8 Absatz 2 FAGG: „Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass der Verbraucher bei der Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass die Bestellung mit einer Zahlungsverpflichtung verbunden ist. Wenn der Bestellvorgang die Aktivierung einer Schaltfläche oder die Betätigung einer ähnlichen Funktion erfordert, muss diese Schaltfläche oder Funktion gut lesbar ausschließlich mit den Worten „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer gleichartigen, eindeutigen Formulierung gekennzeichnet sein, die den Verbraucher darauf hinweist, dass die Bestellung mit einer Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Unternehmer verbunden ist.“ Amazon hat gegen da deutsche Urteil bereits Einspruch erhoben und verkauft die Dash Buttons weiter. Der VKI hat bereits im vergangenen Jahr ebenfalls gegen die Dash Buttons, bzw. gegen Amazon wegen dem Verkauf der WLAN Knöpfe eine Klage eingebracht und erwartet in den nächsten Monaten das erste Urteil.